Zielgruppe
Mitglieder von Wahlvorständen nach BPersVG
Lernziele
- Rechtliche Grundlagen: Das BPersVG und die Wahlordnung (WO-BPersVG) in der Bundeswehr-Praxis.
- Konstituierung & Geschäftsführung: Rechte, Pflichten, Schutz und Aufgaben des Wahlvorstands.
- Wählerverzeichnis: Erstellung, Korrektur, Einsichtsrecht und Abgrenzung von Wahlberechtigung/Wählbarkeit.
- Das Wahlausschreiben: Fristenberechnung, Mindestangaben, Aushang und rechtssichere Veröffentlichung.
- Wahlvorschläge & Listen: Prüfung von Wahlvorschlägen, Mängelbeseitigung und Bekanntmachung.
- Briefwahl & Stimmabgabe: Anforderungen an die schriftliche Stimmabgabe und die ordnungsgemäße Durchführung am Wahltag.
- Stimmenauszählung & Sitzverteilung: Öffentliche Auszählung, Berechnung der Mandatsverteilung (Verhältnismäßigkeits- vs. Mehrheitswahl) und Sitzzuteilung.
- Wahlniederschrift & Benachrichtigung: Wahlergebnis feststellen, Gewählte informieren, Fristen für Annahme und Anfechtung wahren.
- Konstituierende Sitzung: Einberufung des neuen Personalrats und saubere Übergabe.
- Typische Fallstricke: Vermeidung von Verfahrensfehlern und rechtlichen Risiken.